Aktuelles

Wechselmodell nur bei Einvernehmen der Eltern
Nach einer Scheidung oder Trennung von Eltern muss geklärt werden, bei wem das oder die Kinder bleiben. Ein Wechselmodell, bei dem sich die Eltern die Betreuungszeiten inetwa teilen, ist nur möglich, wenn beide Elternteile einverstanden sind. Das hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden. Voraus...
Weiterlesen...
Weiterlesen...
Eingestellt am 27.10.2011 von W.Magerl
Altersunterhalt – nachträgliche Begrenzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel
Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des BGH hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein vor langer Zeit zwischen den geschiedenen Ehegatten vereinbarter Unterhaltsanspruch nach Erreichen des Rentenalters noch begrenzt und/oder zeitlich befristet werden kann.
Die Parteien ...
Weiterlesen...
Eingestellt am 26.10.2011 von W.Magerl
Keine Unterhaltspflicht von Eltern bei eigener Erstausbildung
Unterhaltspflichtige Elternteile dürfen ihre Erwerbstätigkeit nur für die Erstausbildung unterbrechen, nicht für eine Zweitausbildung oder eine Weiterbildung im erlernten Beruf. Andernfalls drohen rechtliche Konsequenzen.
Der BGH stellte in seinem Urteil vom 04.05.2011 zunächst zu § 1603 BGB fes...
Weiterlesen...
Eingestellt am 25.10.2011 von W.Magerl
EGMR Urteil zum Umgangsrecht: Straßburg stärkt mutmaßlichen Vätern den Rücken
Dem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) lag der Fall eines Mannes aus Fulda zu Grunde, der vergeblich den deutschen Gerichten auf Umgang mit seinem mutmaßlichen Sohn beantragt hatte. Bei der Geburt des Kindes war die Mutter verheiratet gewesen – allerdings nicht mit ...
Weiterlesen...
Weiterlesen...
Eingestellt am 25.10.2011 von W.Magerl
Europäische Unterhaltsverordnung - erleichterte Durchsetzungs des Unterhalts in Europa
Die neue europäische Unterhaltsverordnung soll die europaweite Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen erleichtern. Kinder und andere Unterhaltsberechtigte können damit ab Juni 2011 die ihnen zum Unterhalt Verpflichteten europaweit besser aufspüren und zur Zahlung ihrer Unterhaltsschulden veranlassen....
Weiterlesen...
Weiterlesen...
Eingestellt am 25.10.2011 von W.Magerl
Dreiteilungsmethode des BGH verfassungswidrig
Mit dem am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Gesetz zur Änderung des
Unterhaltsrechts hat der Gesetzgeber das Unterhaltsrecht mit dem Ziel
der Stärkung des Kindeswohls, der wirtschaftlichen Entlastung
sogenannten Zweitfamilien sowie der Vereinfachung reformiert. Im
Geschiedenenunterhaltsrec...
Weiterlesen...
Unterhaltsrechts hat der Gesetzgeber das Unterhaltsrecht mit dem Ziel
der Stärkung des Kindeswohls, der wirtschaftlichen Entlastung
sogenannten Zweitfamilien sowie der Vereinfachung reformiert. Im
Geschiedenenunterhaltsrec...
Weiterlesen...
Eingestellt am 05.10.2011 von W.Magerl
Verfassungsrichter stärken Rechte von Geschiedenen: Geschiedene können mit mehr Geld rechnen
Erfolg für geschiedene Ehepartner mit Unterhaltsansprüchen: Das Bundesverfassungs- gericht hob am 11.02.2011 Urteile des Bundesgerichtshofs (BGH) auf, wonach eine neue Heirat bei der Bemessung des Bedarfs berücksichtigt werden muss.
Die BGH-Rechtsprechung nannten die Verfassungsrichter einen "Sys...
Weiterlesen...
Eingestellt am 11.02.2011 von W.Magerl
Wohnungszuweisung zum Schutz der Kinder
Die Ehewohnung kann einem Ehegatten zur alleinigen Benutzung zugewiesen werden unabhängig davon, von wem die Streitigkeiten ausgehen.
Können Eheleute mit den gemeinsamen Kindern in der Ehewohnung seit der Trennung nicht mehr erträglich nebeneinander wohnen, kann es zum Wohl der Kinder dringend e...
Weiterlesen...
Eingestellt am 23.11.2010 von W.Magerl
Elternunterhalt bei Heimunterbringung - Inanspruchnahme des unterhaltspflichtigen Kindes durch Sozialhilfeträger
Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen der Sozialhilfeträger, der einem im Heim lebenden Elternteil Sozialleistungen erbracht hat, von dessen Kindern eine Erstattung seiner Kosten verlangen kann.
Die Klägerin, Trägerin der öffentlichen...
Weiterlesen...
Eingestellt am 23.11.2010 von W.Magerl
Rückforderung von Schenkungen der Schwiegereltern
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über eine Klage von Schwiegereltern zu befinden, die ihrem Schwiegerkind einen erheblichen Geldbetrag zugewandt hatten und diesen nach dem Scheitern der Ehe ihres Kindes zurückverlangten. Nach dem Urteil des XII. Zi...
Weiterlesen...
Weiterlesen...
Eingestellt am 06.08.2010 von W.Magerl
Seite: 1 2 3 4 5 letzte

